Klaus Ernst: DIE LINKE repräsentiert die Mehrheit der Bevölkerung in Fragen der "Rente mit 67", der Gesundheitsreform und der Kriegseinsätze in Afghanistan. Erst durch DIE LINKE kommen Themen wie der Mindestlohn und die soziale Gerechtigkeit wieder auf die Agenda des Bundestages und der Politik. Bei den Landtagswahlen in Bremen hat DIE LINKE einen überraschend hohen Erfolg eingefahren.

Auch bei den G8-Protesten war DIE LINKE gut sichtbar vertreten. Geklärt werden muss noch, ob im "Schwarzen Block" Provokateure der Polizei versteckt waren und ob tatsächlich Polizisten im Vorfeld durch schlechte Behandlung absichtlich auf die Demonstrationsteilnehmer aggressiv gemacht wurden.

Klaus Ernst versichert die Beschäftigten der Telekom, die jetzt für die jahrelangen Fehler des Vorstands büßen sollen, der unverbrüchlichen Solidarität der Partei DIE LINKE. Dass die WASG von ver.di zu den Telekom-Beschäftigten ein- und Redner der SPD von den 1.-Mai-Feiern ausgeladen werden, ist ein großer Erfolg und ein deutliches Zeichen, dass sich die Gewerkschaften der neuen Partei zuwenden.

Klaus Ernst bedankt sich ausführlich und ausdrücklich bei den vielen ehrenamtlichen und vor allem den angestellten Mithelfern für die unermüdliche Arbeit bei der Mitgliederverwaltung und den Finanzen. Die WASG ist die erste Partei seit 1945, deren Rechenschaftsbericht sofort und nicht erst nach Nachbesserung vom Bundestagspräsidenten anerkannt wurde. In den Verhandlungen mit der Linkspartei.PDS konnte erreicht werden, dass alle Beschäftigungsverhältnisse der WASG in der neuen Partei fortgeführt werden.

Nach der neuen Satzung dürfen maximal 50% des Parteivorstands (und der anderen Ämter) von Mandatsträgern besetzt sein. Weil die WASG diese Quote mit ihren Vorschlägen nicht zu füllen plant, möchte die Linkspartei.PDS "ihre" Vorstandsposten zu mehr als der Hälfte mit Mandatsträgern besetzen. Diese Quotierung wäre zwar nach Satzung zulässig, aber Klaus Ernst appelliert eindringlich an die Linkspartei.PDS, nicht gegen den Geist der gemeinsamen Vereinbarungen zu verstoßen.

Klaus Ernst: "Die WASG ist der spannendere Teil der neuen Linken."

Rede Klaus Ernst als Audiodatei: